Kategorie: Allgemein

Für mehr Verlässlichkeit bei den Einschulungs-Untersuchungen!

, , , , , , , , , , , , , , , , ,

Allgemein, Fraktion

Ist mein Kind schulfähig und benötigt es eventuell eine besondere Förderung, um einen optimalen Schulstart zu gewährleisten? Diese Fragen sollen im Rahmen der Einschulungsuntersuchungen geklärt werden. Sie bilden die Grundlage für die Beurteilung der Schulfähigkeit und der Feststellung von Förderbedarfen. Wir brauchen daher ein leistungsfähiges Gesundheitsamt, welches in der Lage ist, die Einschulungsuntersuchungen vor Schuljahresbeginn abzuschließen.

3.431 Schülerinnen und Schüler wurden in diesem Jahr eingeschult. Über 3.500 Schülerinnen und Schüler hätten im Vorfeld untersucht werden müssen. Durchgeführt wurden allerdings lediglich 2383 Schülerinnen und Schüler.

Ein besonders großes Problem:

Die zwischen Eltern und Gesundheitsamt verabredeten Termine werden abgesagt.
Bei fast 400 Terminen war dies der Fall. Eltern haben sich hierfür ggf. Urlaubstage genommen und wurden dann versetzt.

Wir brauchen hier als Bezirksamt endlich mehr Verlässlichkeit. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen hat das Bezirksparlament daher die Grundlagen dafür geschaffen, das Gesundheitsamt personell zu verstärken. Damit hat der für Gesundheit zuständige Bezirksstadtrat Gordon Lemm (SPD) nun alle Voraussetzungen, um durch eine Stellenbesetzung mehr Verlässlichkeit in die Terminvereinbarung zu bekommen.

Dies liegt im Interesse der Kinder, da sie damit individuell benötigte Unterstützung bereits vor dem Schulstart erhalten können. Es hilft den Eltern, da sie auf dieser Grundlage ihr Kind besser unterstützen können und es hilft den Schulen, um den Förderbedarf der Kinder besser einschätzen zu können.

Mehr Ärzte für Marzahn und Hellersdorf

, , , , ,

Allgemein

Mehr Ärzte für Marzahn und Hellersdorf:

Dieses Ziel verfolgen wir mit dem Bezirksparlament konsequent.

Am 16.10.2023 eröffnet endlich die erste von der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin betriebene Hausarztpraxis im Forum Kienberg in der Neuen Grottkauer Straße 3.

Die Sprechzeiten lauten wie folgt:

Montag  08:30-13 Uhr; 14-18 Uhr

Dienstag  08:00-13 Uhr; 14-18 Uhr

Mittwoch  08:00-13 Uhr; 14-18 Uhr

Donnerstag  08:00-13 Uhr; 14-18 Uhr

Freitag  08:00-13 Uhr

Termin können ab sofort bei doctolib gebucht werden:

https://www.doctolib.de/praxis/berlin/kv-praxis-berlin

unter „Standort 3“.

Kiezmacher auf Klausur in Hennigsdorf

, , , , ,

Allgemein, Fraktion

Am vergangenen Wochenende haben wir uns mit dem Kiezmacher-Team der CDU Wuhletal zu einer zweitägigen Klausurtagung im brandenburgischen Hennigsdorf zurückgezogen. 

Es zählt bei uns zum guten Brauch, dass wir uns in regelmäßigen Abständen auch Zeit fürs Teambuilding nehmen. Das gibt uns den dringend nötigen Raum für Gespräche über interne Abläufe und einen Best Practice Austausch sowie die Abstimmung zu unseren wichtigsten Kernthemen.

Zum Anfang gab es eine große Menge an Input. Großartige Fachvorträge zu den aktuellen Themen stellen sicher, dass wir alle auf dem gleichen Stand sind. Unsere Bezirksbürgermeisterin Nadja Zivkovic berichtete persönlich über den aktuellen Marzahn-Hellersdorfer Bezirkshaushalt 2024/2025 und die Verkehrsvorhaben in der Region.

Im Anschluss ging es dann mit den bezirklichen Schulthemen weiter. Unser Schulstadtrat Stefan Bley und Dr. Torsten Kühne, Staatssekretär für Schulbau und Schuldigitalisierung, fassten die aktuellen Entwicklungen im Kontext des Schulneubaus und der Schulsanierung zusammen.

Auch unsere Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Heike Wessoly, hatte gleich mehrere Vortragsthemen im Gepäck. Sie informierte uns über den aktuellen Planungsstand des neuen Freibades bzw. Kombibades in Marzahn-Hellersdorf. Außerdem gab sie einen Überblick zu den Schwerpunkten der bezirklichen Stadtentwicklung.

Zum Ausklang des ersten Abends wurde für ausreichend Bewegung gesorgt. In einer nahegelegenen Kegelhalle wurde nämlich alles andere als eine ruhige Kugel geschoben dafür aber umso mehr gelacht. 

Als ganz besonderes Highlight hatten wir am Samstag die großartige Gelegenheit für einen Firmenbesuch bei der Firma Alstom in Hennigsdorf. Alstom hat Anfang 2021 das Unternehmen Bombardier übernommen und sitzt daher mit einem seiner Produktionsstandorte auf dem ehemaligen Bombardier-Gelände in Hennigsdorf. Ich freue mich sehr, dass sogar der DACH-Präsident von Alstom, Müslüm Yakisan, die Werksführung begleitete. Es waren sehr interessante Einblicke in hochmoderne Unternehmensabläufe. Man konnte die sehr gute zwischenmenschliche Chemie des Teams vor Ort deutlich spüren.

Im Anschluss blieben wir dem Verkehrsthema noch einmal treu und freuten uns über einen Besuch von Rainer Genilke (CDU), Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg. Auch sein Vortrag über die Brandenburger Verkehrs- und Infrastrukturthemen war eine große Bereicherung. Insbesondere für uns als Außenbezirk gibt es am nordöstlichen Stadtrand gleich mehrere gemeinsame Themen. Eine sehr gute Gelegenheit, um sich auch hier gegenseitig noch einmal upzudaten.

Mit neuen Impulsen sind wir nun längst wieder zurück in der Arbeit für Marzahn-Hellersdorf auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene.

Bildergalerie

Linke, SPD und Grüne stimmen mit AFD gegen Flüchtlingsunterkunft und Schulbauvorhaben

, , , , ,

Allgemein, Fraktion, Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Linke, SPD und Grüne stimmen mit AFD gegen Flüchtlingsunterkunft und Schulbauvorhaben

Um einen möglichen Standort für eine Unterkunft für Flüchtlinge in der Ludwig-Renn-Straße vor jeglicher Prüfung zu verhindern, haben Linke, SPD und Grüne in vollem Bewusstsein auf eine Mehrheit mit der AFD gesetzt.

In der Maxie-Wander-Straße ist der Bau einer neuen Grundschule geplant, um dringend benötigte Schulplätze im Bezirk zu schaffen. Das Schulvorhaben ist auf dieser Fläche geplant und die Finanzierung ebenfalls gesichert. Voraussetzung hierfür ist eine kurzfristig zur Verfügung stehende Ersatzfläche für die derzeit an diesem Standort befindliche Unterkunft für Flüchtlinge.

Die einzig in einer vergleichbaren Größenordnung verfügbare Ersatzfläche ist in der Ludwig-Renn-Straße. Doch die Linksfraktion hat im Stadtentwicklungsausschuss der BVV einen Antrag zur Abstimmung gestellt, der eine Flüchtlingsunterkunft in der Ludwig-Renn-Straße verhindern soll. Als Feigenblatt wird die planungsrechtliche Sicherung eines Schulstandortes benannt, womit eine Flüchtlingsunterkunft ausgeschlossen würde. Gleichzeitig wird keine Standortalternative in ausreichender Größe für die Maxie-Wander-Straße aufgezeigt und damit der dringend benötigte Schulneubau riskiert. 

Anders als bei den evtl. Zufallsmehrheiten von Linken, SPD und Grünen mit der AFD im Rahmen der Haushaltsdebatten war vor der Abstimmung in diesem Fall klar, dass es für eine Mehrheit für den Antrag der Stimmen der AFD bedurfte. Im Ergebnis stimmten Linke, Grüne und SPD (6 Stimmen) mit der AFD (2 Stimmen) für den Antrag. Als CDU haben wir den Antrag mit 6 Stimmen abgelehnt.

Fraktionsvorsitzender Johannes Martin: „Dies ist ein absolutes Novum, da es hier um eine „Mehrheit“ für eine Initiative ging. Die Unterstützer des Antrages wussten, dass sie keine Mehrheit für ihren Antrag im demokratischen Lager hatten und haben die Stimmen der AFD im vollen Bewusstsein genutzt.“

Für die CDU-Fraktion:

Johannes Martin

Fraktionsvorsitzender

CDU-Fraktion in der BVV-Marzahn-Hellersdorf

Link zur Pressemitteilung

CDU Kreisverband Wuhletal

Hönower Straße 67
12623 Berlin
(0 30) 56 69 74 54
info@cduwuhletal.de

Wichtige Seiten

Kontakt
Impressum
Datenschutz
(C) CDU Kreisverband Wuhletal 2024