Wir haben viel erreicht…

Wir bewegen Marzahn-Hellersdorf:

• Befestigung von 6 km Straßenland in Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf
• Verhinderung der Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes in unserem Bezirk
• Anschluss von ca. 10.000 Haushalten an das Abwassersystem
• Erhalt der Grundwasserregulierungsanlage in Kaulsdorf-Süd
• Etablierung der Tangentialverbindung Ost (TVO) als berlinweites Thema
• Einbezug unseres Bezirks im Rahmen der Diskussion um die Flugrouten
• Schutz des Elsensees und dessen Anwohner durch Verhinderung des Vorhabens zur Errichtung einer Wasserskianlage

… und uns viel vorgenommen!

Unsere Zielstellungen für 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Nachbarn,

unter dem Motto „Für den lebenswerten Wuhletalbezirk Marzahn-Hellersdorf“ haben wir als CDU Wuhletal auf diesen Seiten unsere Ideen und Konzepte für die kommenden Herausforderungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zusammengefasst. Mit unserem Programm möchten wir Ihnen ein konkretes Angebot für die nächste Wahlperiode bis zum Jahr 2016 unterbreiten. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir unseren Bezirk weiterentwickeln und noch lebenswerter gestalten.

Wir erachten Kommunalpolitik als den wichtigsten Teil im Verhältnis von Politik und Bürgern. Die Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt unseres Handelns vor Ort. Wir verpflichten uns, die Verantwortlichkeiten sowie die Entscheidungen und ihre Folgen jederzeit transparent und verständlich zu machen. Unsere Politik basiert auf den Werten von Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.

Für die nächste Legislaturperiode setzten wir folgende drei Kernpunkte: Bildung, Wirtschaft und eine sozialverträgliche Stadtentwicklungspolitik.

Das Thema Bildung hat für uns Priorität. Wir werden uns dafür einsetzen, dass alle fünf bestehenden Gymnasien im Bezirk langfristig erhalten bleiben. Eine Anzahl von maximal 25 Schülern in allen Klassen im Bezirk – das ist unser erklärtes Ziel. Dem Ausbau des Otto-Nagel-Gymnasiums in Biesdorf zur Ganztagsschule gilt unsere Unterstützung. Wir stehen für eine jahrgangsübergreifende Schulanfangsphase nur in Freiwilligkeit der Grundschulen und streben zusätzliche Projekte für hochbegabte Schüler in Kooperation zwischen Schulen und Universitäten an.

Besonderes Augenmerk richten wir auf das Thema Wirtschaft. Die erfolgreiche Arbeit unseres Bezirksstadtrates für Wirtschaft Christian Gräff soll fortgesetzt werden, damit sich in unserem Bezirk auch weiterhin ein moderner gesamtstädtischer Industrie- und Wirtschaftsstandort entwickeln kann. Wir unterstützen den Ausbau des größten zusammenhängenden Berliner Gewerbegebiets „Berlin eastside“ an der Bezirksgrenze zu Lichtenberg. Wir setzen uns für neue Industrieansiedlungen auf innovativen Wirtschaftsfeldern ein. Die gelungene Ansiedlung von Unternehmen der Clean-Tech-Branche und der Solarindustrie sehen wir als erfolgreichen Beitrag zur Stärkung des Mittelstands in Marzahn-Hellersdorf. Wir möchten Interessenvertreter aller über 16.000 Unternehmen im Bezirk sein und fordern eine noch stärkere Auftragsvergabe des Bezirksamtes an ortsansässige Unternehmen.

Anwalt für eine sozialverträgliche Stadtentwicklung zu sein – das sehen wir als unsere Aufgabe. Auch in Zukunft verfolgen wir unser Ziel, die Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf zu verbessern. Gleichzeitig ist eine kluge Stadtentwicklungspolitik auch Teil einer modernen Industriepolitik. Deshalb setzen wir uns mit Nachdruck für die neue Entlastungsstraße Tangentiale Verbindung Ost (TVO) zwischen der B 1/5 und der Straße An der Wuhlheide ein. Die Siedlungsgebiete sollen vom stetig wachsenden Straßenverkehr entlastet und neue Investoren durch die Anbindung an den neuen Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) gewonnen werden. Wir möchten, dass es Freude macht, sich auf den Straßen und Plätzen im Bezirk aufzuhalten. Dazu setzen wir uns weiterhin für die Befestigung von Straßen in den Siedlungsgebieten und neue verkehrsberuhigte Zonen ein. Die Kostenbeteiligung der Anwohner durch Straßenausbaubeiträge lehnen wir dabei als unsozial ab. Unsere Verpflichtung sehen wir darin, durch eine vorausschauende Stadtentwicklung die sozialen und wirtschaftlichen Spannungen im Bezirk abzubauen.

Wir laden Sie ein, sich auf den folgenden Seiten über unsere Ideen und Vorschläge zu informieren. Der Wahl stellen wir uns in der Überzeugung, auf eine erfolgreiche Arbeit in der Vergangenheit zurückblicken und ein überzeugendes Konzept für die Zukunft vorlegen zu können. Angesichts der Berliner Haushaltslage wissen wir um die großen Herausforderungen für eine erfolgreiche Kommunalpolitik in den nächsten Jahren. Wir wissen, dass Mut, Kreativität und Augenmaß notwendig sind, um eine Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bezirk umsetzen zu können.

Für die Umsetzung benötigen wir Ihre Unterstützung und Ihr Engagement. Wir möchten Sie daher herzlich zur Diskussion über Ihre und unsere Zielstellungen für unseren Bezirk einladen. Unter jedem Themenbereich finden Sie die Möglichkeit, unsere Ansätze zu kommentieren und Ihre Ideen und Gedanken dazu zu formulieren.

Gemeinsam ist vieles möglich.