Kategorie: Kaulsdorf

CDU-Wechsel im Bezirksamt

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Bei den vergangenen Kommunal- und Landtagswahlen hat die CDU in Marzahn und Hellersdorf gegen den Trend ihr Ergebnis in den Wahlkreisen deutlich ausbauen können. Zudem stieg die Zahl der Bezirksverordneten im Kommunalparlament leicht auf 11 Mandate. Damit verbunden hat die CDU das Vorschlags- und Besetzungsrecht für einen Bezirksstadtrat im fünfköpfigen Bezirksamtskollegium.

Unserer Partei war und ist es wichtig, dass wir neben dem Wirtschaftsressort auch Verantwortung für das Straßen- und Grünflächenamt tragen. Dieses Ressort betrifft ganz unmittelbar fast jeden der Bewohner in unserem Bezirk und nach den vielen Jahren der Entbehrungen und Sparmaßnahmen soll nun erstmals wieder spürbar in die Sanierung von Geh-, Radwegen und Straßen investiert werden.

Johannes Martin hat in den letzten zwei Jahren in diesen Bereichen sehr engagierte und erfolgreiche Arbeit geleistet. Aus persönlichen Gründen wird er sein Amt als Stadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen jedoch im Dezember aufgeben. Wir bedauern das, haben aber Verständnis und Respekt für diese Entscheidung.

Der Vorstand der Bezirks-CDU hat zusammen mit der CDU-Fraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf in seiner heutigen Sitzung einstimmig Nadja Zivkovic als Nachfolgerin für dieses wichtige Amt nominiert.

Nadja Zivkovic hat seit dem Jahr 2012 verschiedene Wirtschaftsprojekte für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf in leitender Funktion verantwortet. So baute sie das Netzwerk Gesundheitswirtschaft für den Bezirk auf und legte ganz wesentlich die Grundlagen für das Smart Living Center auf dem UKB-Campus. In diesen sechs Jahren erwarb Nadja Zivkovic umfassende Erfahrungen und Kenntnisse bezüglich der bezirklichen Verwaltungsstruktur. Darüber hinaus ist sie bestens mit Teilen regionaler Unternehmerschaft vernetzt. Wir sind überzeugt davon, dass sie alle Voraussetzungen mitbringt, um nahtlos an die erfolgreiche Arbeit von Christian Gräff und Johannes Martin anzuknüpfen.

Frau Zivkovic wurde 1978 in Dresden geboren. Sie hat in Dresden Jura studiert und dort das erste und zweite Staatsexamen abgelegt. Zudem studierte sie in Berlin Kommunikationswissenschaften an der Technischen Universität. Sie ist Mitglied der CDU.

Die Fraktion wird sie am 13. Dezember in der BVV zur Wahl als Bezirksstadträtin vorschlagen.

Für den Kreisvorstand der CDU Wuhletal, Mario Czaja, Vorsitzender       

Für die CDU-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Alexander J. Herrmann, Vorsitzender     


Die gemeinsame CDU-Pressemitteilung vom 03.12.2018 finden Sie hier.

Pressemitteilung der CDU-Fraktion – Für eine Verkehrslösung Mahlsdorf unter Beteiligung der Bürger!

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Im Jahr 2017 ist mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung ein Planungsbeirat einberufen worden, an dem sich seitdem zahlreiche Anwohner und Akteure aus dem Ortsteil aktiv beteiligen, um die Anwohnerinteressen mit einzubeziehen.

SPD, Grüne und Linke im Bezirk haben den Planungsbeirat mit unterstützt, einzelne Vertreter dieser Parteien haben selbst alternative Vorschläge eingebracht. Das alles war offensichtlich nur „Sand für die Augen“ der Anwohner. Denn wie im November diesen Jahres deutlich wurde, hat der Senat die Ausschreibung der nächsten Planungsschritte begonnen. Für die unzähligen geäußerten Bürgermeinungen und die über 1.000 Unterzeichnern der Petition gegen die Umsetzung von 20-Jahre-alten Planungen ist dies ein Schlag ins Gesicht. Der Senat will mit aller Macht an den Bürgern vorbei in Mahlsdorf seine favorisierte Variante durchdrücken. Diese Absicht kritisieren wir scharf und wir werden alle möglichen Schritte unternehmen, um diesen Planungswahn zu verhindern.


Die Pressemitteilung der CDU-Fraktion Marzahn-Hellersdorf vom 28.11.2018 finden Sie hier.

Pressemitteilung – Der Finanzsenator hat mit der BIM das Projekt „Wernerbad“ schwer beschädigt

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Das Bezirksamt legte einstimmig 2011 einen entsprechenden Bebauungsplan auf; das Grundstück wurde von den Berliner Bäderbetrieben entwidmet und in den Verkauf mit dieser Zweckbindung gegeben. Es war eines der ersten Konzeptverfahren des Landes Berlins für einen Grundstücksverkauf.

Eine vielseitige Jury, in der u.a. Vertreter der Senatsverwaltung für Gesundheit und Pflege, der Stadtplanung und des Bezirks vertreten waren, war Teil dieses Bieterverfahrens. Den Protokollen der Jurysitzung bei der BIM (sic !), ist u.a. zu entnehmen: „Das Angebot überzeugt in seiner Gesamtheit mit mehreren Faktoren die seine Einzigartigkeit beschreiben. Das Konzept des Demenzdorfes ist einzigartig in Berlin“ und an anderer Stelle heißt es „Die Einbindung der Angehörigen und die Integration des Umfeldes werden als sehr gut angesehen (Tagespflege, Kita, Wellness)“.

Der jetzige Abbruch des Verkaufsverfahrens ist ein schwerer Schaden für den Bezirk und den Standort Wernersee. Es droht ein jahrelanger Rechtsstreit und

  1. werden dringend notwendige Plätze für die stationäre, wohnortnahe Pflege nicht errichtet.
  2. bleibt der Wernersee der Öffentlichkeit nicht zugänglich und wird wichtiger Naherholungsraum verwahrlost gelassen.
  3. fehlen die dringend benötigten 65 Kita-Plätze.
  4. gibt es keinen integrierten Ansatz zwischen Altenpflege und KITA.
  5. fehlen den Berliner Bäderbetrieben die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf (diese sollten übrigens in ein zu bauendes Freibad im Bezirk fließen).

Die CDU Wuhletal, deren Ortsverbände Kaulsdorf-Mahlsdorf und Kaulsdorf-Nord, die beiden Abgeordneten Christian Gräff und Mario Czaja wie auch der Fraktionsvorsitzende  Alexander J. Herrmann fordern den Senat und insbesondere den Finanzsenator auf, das Bieterverfahren fortzuführen. Zudem bitten wir die Bezirksbürgermeisterin dem Finanzsenator sehr deutlich zu machen, dass er ein parteiübergreifend unterstütztes Konzept mit seinem Abbruch des Verfahrens für viele Jahre zerstört hat.


Pressemitteilung vom 17.08.2018 zum Projekt „Wernerbad“

Aktuelles zu den Grundschulen in Mahlsdorf-Süd

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Kiekemal-Grundschule

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Im Schuljahr 2018 / 2019 muss die Schule noch einmal vier neue Jahrgänge von Erstklässlern aufnehmen, da am Standort der früheren Elsenschule erst nächstes Jahr ein Modularer Ergänzungsbau entsteht. Die Kiekemal-Schule muss dann jedoch schnell wieder zu ihrer früheren Zügigkeit zurückkehren können, maximal drei Klassen je Jahrgang zu haben. Zur Lösung dieser Herausforderung ist an der Kiekemal-Grundschule in diesem Jahr der Aufbau zweier modularer Klassenräume notwendig. Diese wurden angemietet und sollen auf dem Schulgelände aufgestellt werden.

Zum Fortgang dieses Vorhabens teilt der zuständige Bezirksstadtrat (Stand 31.05.2018) mit:

  • Das Bezirksamt startete eine öffentliche Ausschreibung bis Ende Mai 2018 für die Anmietung und Aufstellung eines Containers.
  • Im Rahmen der Ausschreibung wurden 60 Anbieter (in Deutschland und europaweit) angeschrieben,
  • davon hatten nur drei Anbieter ein Angebot abgegeben; diese wurde im Bezirksamt geprüft
  • Im Ergebnis waren keine Angebote zuschlagsfähig, die öffentliche Ausschreibung wurde beendet und ein Verfahren der freihändigen Vergabe im Bezirksamt gestartet.
  • Es wurden nochmal Gespräche mit allen Anbietern aufgenommen. Aktuell befindet sich das Bezirksamt in der Submission.
  • Genehmigungen zu den beantragten Ausnahmen (Flächennutzungsplan und Abstandflächen) liegen dem Bezirksamt vor. Eine Genehmigung für die Brandschutzplanung wird im Juni 2018 erwartet.
  • Sollte der Bau des Containers zum Schuljahresbeginn nicht fertiggestellt sein, gibt es einen Überbrückungsplan mit dem Jugendamt. Die Jugendfreizeiteinrichtung am Hultschi stellt der Schule zur Nutzung des Unterrichts einen großen Raum für eine Klasse bis zum Nachmittag zur Verfügung. Durch diesen Plan würden schulorganisatorische Engpässe und Zwänge entstehen, die schlecht planbar und kalkulierbar wären.
  • Ziel des Bezirksamtes bleibt es, eine rechtzeitige Fertigstellung des Containerbaus.

Aktueller Stand vom 11. Juni 2018:

  • Das zuständige Planungsbüro delphiCon hat gemeinsam mit der Baufirma Zeppelin Rental GmbH den Baustart für den Containerbau auf den 18.06.2018 festgelegt. Den Zeitplan finden Sie hier.

Unsere Ziele:

  • Die modularen Klassenzimmer müssen wie geplant zum Beginn des Schuljahres 2018/19 bereitstehen, damit die Kiekemal Grundschule den großen Zulauf an Grundschülern besser aufnehmen kann.
  • Eine Entlastung der hohen Schülerzahlen ist nur durch die vom Bezirksamt angestrebte Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße zu schaffen.
  • Die Kommunikation zwischen Bezirksamt, Schulleitung und der Gesamtelternvertretung müssen weiter verbessert werden.

Ulmen-Grundschule

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Auch im Einzugsgebiet der Ulmen-Grundschule sind die Schülerzahlen in diesem Jahr weiter angewachsen. Die Schule wird auch zum kommenden Schuljahr mit einer höheren Auslastung betrieben.

Derzeitig wird die Turnhalle auf dem Gelände der Schule zu einer Aula / Mensa umgebaut. In diesem Schuljahr war die kleine Mensa im Hauptgebäude so ausgelastet, dass die Ausgabe des Schulessens meist in Etappen erfolgte und die letzten Kinder ihr Essen erst um 14 Uhr erhielten.

Durch den Umbau der Turnhalle findet aktuell der Sportunterricht auf dem Freigelände der Schule statt. Perspektivisch wird ab dem kommenden Schuljahr der Sportunterricht nur noch einmal die Woche stattfinden. Die Schüler müssen dann mit Shuttle-Bussen in Schulen im Norden des Bezirks gefahren werden.

Gemeinsam mit meiner Fraktion im Bezirksparlament kämpfen wir für einen zügigen Bau einer neuen Turnhalle auf dem landeseigenen Grundstück an der Bergedorfer Str./Waldstraße. Der alte Bebauungsplan für dieses Grundstück sah zwar eine Wohnbebauung vor, aber die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Initiative der CDU einen Beschluss zum Bau einer Sportturnhalle gefasst. Im zuständigen Stadtplanungsamt laufen die Schritte zur Bebauungsplanänderung. Neue Gutachten müssen für das Grundstück durch das Bezirksamt noch eingeholt werden. Die aktuellen Zwischenergebnisse sehen positiv aus. Erst wenn die Prüfung der Gutachten abgeschlossen ist, kann im Sinne einer möglichen Turnhalle entschieden werden und die Maßnahme in die Investitionsplanung gehen. Gemeinsames Ziel ist es, dass die Sporthalle am neuen Standort zum Schuljahr 2019/2020 in Betrieb geht.

Leider ist die Situation an der Ulmen-Grundschule momentan so angespannt, dass gerade die Sportvereine, die wöchentlich die Sporthalle genutzt haben, über die vorherrschende Bausituation und Hallennutzung vor Ort sehr unzufrieden sind. Ebenso für viele Eltern ist der angedachte Shuttle-Service ihrer Kinder in den Norden von Marzahn-Hellersdorf keine gute Lösung. Der gewohnte regelmäßige Sportunterricht ist für Schüler wichtig. Turnusgemäß wäre zweimal die Woche Sport ein Wunsch der Eltern. Genauso die Sportvereine stehen vor dem Aus, da ihnen keine Alternativen zur Hallennutzung in einer angemessenen Entfernung angeboten werden. Aktuell ist es für die Grundschüler unmöglich, das Freizeitangebot der Schule weiterhin wahrzunehmen.

Unsere Ziele:

  • Schnellstmöglicher Bau einer Modular-Turnhalle am Standort Bergedorfer Str. / Waldstraße
  • Shuttle-Bus Service für die Schüler zu einer nahegelegenen Turnhalle
  • Lösungen für Sportvereine muss ebenso gefunden werden
  • Auch hier gilt die Notwendigkeit: Verbesserte Kommunikation zwischen Bezirksamt, Schulleitung und der Gesamtelternvertretung

Elsengrundschule

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Zur Entlastung der Grundschulsituation in Mahlsdorf-Süd ist die Reaktivierung des ehemaligen Schulstandortes in der Elsenstraße geplant.

Im Jahre 2008/2009 wurde der Schulstandort aufgegeben und das Grundstück verkauft. Zu Beginn dieses Jahres hat das Bezirksamt die Rückholung des Standortes in das Fachvermögen des Schul- und Sportamtes vorgenommen.

Die Senatsverwaltung hatte in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bezirksamt ein Monitoring zur Schulplanungsregion 9 (Mahlsdorf) erarbeitet. Dabei wurde festgestellt, dass ein mittel- und langfristiges Versorgungsdefizit von rund 1,5 Zügen im Schulbereich vorliegt. Aus diesem Grund soll der alte Schulstandort reaktiviert werden.

In der aktuellen Investitionsplanung des Bezirkes ist nachzulesen, dass für das Schuljahr 2019 / 2020 eine Errichtung eines schulischen Modularen Ergänzungsbaus (MEB) mit einer Aufnahmekapazität von einem Grundschulzug (144 Schüler) geplant ist. Für den MEB sind Kosten in Höhe von 6.500.000 € veranschlagt. Ebenso ist eine neue Typensporthalle (mit drei Hallenteilen) auf dem Grundstück vorgesehen. Zur gleichen Zeit wird auf dem Grundstück der Neubau der 3-zügigen Grundschule beginnen. Die derzeitige Kostenschätzung für die neue Grundschule inkl. der Sporthalle belaufen sich laut Aussage des Senats auf ca. 31.000.000 €. Sobald der MEB auf der ehemaligen Sportfläche des Elsengrund-Gymnasiums aufgestellt wurde, wird mit dem Abriss des alten Bestandsgebäudes (Elsengrund-Gymnasium) begonnen. Hierfür wird gegenwärtig durch die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ein Bedarfsprogramm aufgestellt.

Das Bezirksamt hat beim Senat ein Amtshilfeersuchen für den Abriss des Bestandsgebäudes, den Neubau einer Grundschule als Typenbau,  den Abriss der Sporthalle und den Neubau einer Typensporthalle beantragt. Dies wurde mit Schreiben vom 12.04.2018 und 18.04.2018 vom Senat bestätigt und zugesagt.

Der Neubau der Schule wird bereits nach dem Modell der Lern- und Teamhäuser umgesetzt und ist damit Teil der Berliner Schulbauoffensive (BSO) Tranche II.

In der Schriftlichen Anfrage vom 04. Juni 2018 teilt die Senatsverwaltung folgenden Zeit und Maßnahmenplan zur Umsetzung der Reaktivierung der Elsengrundschule mit:

  • Fertigstellung Bedarfsprogramm 06 / 2018
  • Vergabeverfahren Freiberufler (u.a. Verfahren entsprechend Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW) für Typenentwurf mit Verhandlungsverfahren) bis 12 / 2018
  • Erweiterte Vorplanungsunterlage (EVU) bis 04 / 2019
  • Bauplanungsunterlagen (BPU) und Typicals Ausführungsplanung bis 08 / 2019
  • Ausschreibung und Vergabe Rahmenvertrag Typenbauten bis 01 / 2020
  • Baubeginn Typenbau (Grundstück freigeräumt) bis 05 / 2020
  • Fertigstellung bis 07 / 2022

Parallel erfolgt durch das Bezirksamt die Planung und Realisierung eines Modularen Ergänzungsbaus für den vorrübergehenden Schulbetrieb im Einzugsgebiet zum Schuljahr 2019/2020. Die Errichtung des MEB ist im nord-östlichen Grundstücksbereich auf der ehemaligen Sportplatzfläche vorgesehen.

Standort des MEB Container der Elsengrundschule (Bild aus der Drs.: S18-15257)

Den aktuellen Grundstücksplan finden Sie auch in meiner aktuellen Schriftlichen Anfrage Nr. 18/15257 als Anlage beigefügt.

Unsere Ziele:

  • Schnellstmögliche Entlastung der Grundschulsituation durch den Bau eines MEB auf der Sportfläche des Grundstücks Elsenstraße zum Schuljahr 2019/2020
  • Regelmäßige Kontaktaufnahme zum Senat und Überprüfung des Zeit- und Ablaufplanes bezüglich des Baus der neuen Grundschule am Standort und Abriss des alten Bestandsgebäudes
  • Umwandlung des MEB in eine Kindertagesstätte nach erfolgtem Neubau der Grundschule

Schriftlichen Anfragen von Mario Czaja im Abgeordnetenhaus aus dem Jahre 2018 zu diesem Thema:

  • Planungsstand zur Kapazitätserweiterung der Kiekemal-Grundschule in Mahlsdorf / Schriftliche Anfrage vom 29.05.2018 Drucksache 18/15179
  • Planungsstand Reaktivierung Elsengrundschule in Mahlsdorf (Teil II) / Schriftliche Anfrage vom 06. Juni 2018 Drucksache 18/15257
  • Planungsstand Reaktivierung Elsengrundschule in Mahlsdorf (Teil I) / Schriftliche Anfrage vom 14.05.2018 Drucksache 18/15021
  • Schulsanierungen aus den Sonderprogrammen –wie viele Mittel sind in den Schulen angekommen? (II) / Schriftliche Anfrage vom 01.03.2018 Drucksache 18/13677
  • Situation an den Grundschulen in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-Süd und den geplanten Erweiterungs- und Ergänzungsbauten (Teil II) / Schriftliche Anfrage vom 30.01.2018 Drucksache 18/13351
  • Schulsanierung aus den Sonderprorammen – wie viele Mittel sind in den Schulen angekommen? / Schriftliche Anfrage vom 18.01.2018 Drucksache 18/13239

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