Schlagwort: Kombibad

Investitionen in Schulen, Sauberkeit und eine bessere Gesundheitsversorgung – Unser Haushalt für 2024 und 2025

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Allgemein, Fraktion

Das Bezirksparlament hat den Haushaltsplan für 2024 und 2025 beschlossen. Es ist klar ein Investitionshaushalt in Schulen, Straßen, Gehwege und eine bessere ärztliche Infrastruktur.

Dieser Haushalt setzt klare Schwerpunkte: Dringend benötigte Schulplätze werden durch neue Schulen und Schulerweiterungen geschaffen. Allein 20 Mio. € stehen hier für Investitionen im Jahr 2024 zur Verfügung. Für das Jahr 2025 erhöht sich die Summe noch einmal um fast ein Drittel. Dann werden es 29 Mio. € sein.

Statt Ankündigungen setzen wir um: 1 ½ Jahre wurden die notwendigen Gutachten für das Kombibad nicht in Auftrag gegeben. Wir können nun vermelden: Alle Gutachten wurden beauftragt und die Finanzierung für die nächsten Schritte im Bebauungsplanverfahren sind gesichert.

Mehr Sicherheit auf dem Weg zur Schule. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen haben wir uns für neue Schulwegepläne für alle Schulen im Bezirk ausgesprochen und hierfür die finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt. Zeitgleich wollen wir mit neuen Dialogdisplays und der besseren Auslastung der bereits vorhandenen Zählgeräte kurzfristig Maßnahmen der Verkehrssicherheit insbesondere vor Schulen vorantreiben. Auch hierfür haben wir die notwendigen Voraussetzungen im Haushalt geschaffen werden.

Dieser Haushalt ist auch ein klares Bekenntnis für mehr Sauberkeit und die Aufwertung unserer Grünanlagen. Für die bessere Pflege stehen sowohl 2024 als auch 2025 bedeutend mehr Mittel zur Verfügung.

Auch die ärztliche Versorgung verbessern wir mit den entsprechenden Positionen in diesem Haushalt. Durch die Finanzierung eines Konzeptes zur Hausärztlichen Versorgung im Bezirk leisten wir einen Beitrag für mehr Ärztinnen und Ärzte im Bezirk. 

Der vorliegende Haushalt sichert ebenfalls nachhaltig die freiwilligen sozialen Leistungen, damit die wichtige Infrastruktur der Stadtteilzentren erhalten bleibt.

Wir stärken im Bereich der Jugendarbeit präventive Maßnahmen und Ansätze, damit Familien rechtzeitig Hilfe erhalten und die schwer kalkulierbaren Ausgaben für Hilfen zur Erziehung möglichst gering zu halten.

Mit dem vorliegenden Haushalt werden auch die Bereiche Klimaschutz, Umweltbildung und die Arbeitsfähigkeit der Gartenarbeitsschule gestärkt.

Newsletter der CDU-Fraktion vom 21.09.2023

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Allgemein, Fraktion

In herausfordernden Zeiten berät die BVV am heutigen Donnerstag abschließend über den Haushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025. Bereits mit dem Entwurf des Haushaltsplanes hat das Bezirksamt klar einen Politikwechsel erkennen lassen. Im Rahmen der BVV haben wir als CDU auf die folgenden Schwerpunkte geachtet:

Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025 gibt das Bezirksamt eine klare Antwort: Es ist klar ein Investitionshaushalt in Schulen, Straßen, Gehwege und eine bessere ärztliche Infrastruktur. 2024 und 2025 stehen im Vergleich zu 2023 jeweils mehr als 50 Mio. € mehr zur Verfügung.

Dieser Haushalt setzt klare Schwerpunkte: Dringend benötigte Schulplätze werden durch neue Schulen und Schulerweiterungen geschaffen. Allein 20 Mio. € stehen hier für Investitionen im Jahr 2024 zur Verfügung. Für das Jahr 2025 erhöht sich die Summe noch einmal um fast ein Drittel. Dann werden es 29 Mio. € sein.

Statt Ankündigungen setzen wir um: 1 ½ Jahre wurden die notwendigen Gutachten für das Kombibad nicht in Auftrag gegeben. Wir können nun vermelden: Alle Gutachten wurden beauftragt und die Finanzierung für die nächsten Schritte im Bebauungsplanverfahren sind gesichert.

Mehr Sicherheit auf dem Weg zur Schule. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen haben wir uns für neue Schulwegepläne für alle Schulen im Bezirk ausgesprochen und hierfür die finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt. Zeitgleich wollen wir mit neuen Dialogdisplays und der besseren Auslastung der bereits vorhandenen Zählgeräte kurzfristig Maßnahmen der Verkehrssicherheit insbesondere vor Schulen vorantreiben. Auch hierfür haben wir die notwendigen Voraussetzungen im Haushalt geschaffen werden.


1476/IX-17 Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit


1476/IX-11 Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgerät

Dieser Haushalt ist auch ein klares Bekenntnis für mehr Sauberkeit und die Aufwertung unserer Grünanlagen. Für die bessere Pflege stehen sowohl 2024 als auch 2025 bedeutend mehr Mittel zur Verfügung.

Auch die ärztliche Versorgung verbessern wir mit den entsprechenden Positionen in diesem Haushalt. Durch die Finanzierung eines Konzeptes zur Hausärztlichen Versorgung im Bezirk leisten wir einen Beitrag für mehr Ärztinnen und Ärzte im Bezirk. 


1476/IX-13 Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen

Dier vorliegende Haushalt sichert ebenfalls nachhaltig die freiwilligen sozialen Leistungen, damit die wichtige Infrastruktur der Stadtteilzentren erhalten bleibt.

Wir stärken im Bereich der Jugendarbeit präventive Maßnahmen und Ansätze, damit Familien rechtzeitig Hilfe erhalten und die schwer kalkulierbaren Ausgaben für Hilfen zur Erziehung möglichst gering zu halten.

1476/IX-08 Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Zuwendungen für JuPoint im Haushaltsplan einstellen – DER Pop-Up Treff für Jugend und Zukunft braucht eine finanzielle Zukunft

Mit dem vorliegenden Haushalt werden auch die Bereiche Klimaschutz, Umweltbildung und die Arbeitsfähigkeit der Gartenarbeitsschule gestärkt.


1476/IX-21 Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Umweltbildung im Haushalt absichern


1476/IX-13 Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen

Gerne stellen wir Ihnen weitergehende Infos und Hintergründe zu den Themen zur Verfügung.

Es geht voran! Kombibad Marzahn-Hellersdorf
Es geht voran! Kombibad Marzahn-Hellersdorf

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Allgemein, Freibad, Unsere Dauerbrenner, Veranstaltungen

Bei den Planungen geht es voran. Alle relevanten Gutachten sind endlich beauftragt, damit ist der Weg frei für die nächsten Schritte zum „Freibad“.

Der Verein BadeMacher setzt sich für Fortschritte beim Thema „Freibad“ ein. Wir unterstützen das Engagement des Vereins aus vollem Herzen und möchten auf eine erste Info-Veranstaltung mit dem passenden Namen „Wasserstandsmeldung“ hinweisen. 

Die Frage nach den Finanzierungsmöglichkeiten, der aktuelle Stand der Planungen sowie die geplante Bebauung der Fläche werden Kernthemen dieser Veranstaltung sein. Neben dem Verein unterstützen und begleiten auch Schwimm- und Rettungsschwimmvereine die Veranstaltung. 

Ebenso wird es im Rahmen der Veranstaltung eine Begehung des Standorts am Jelena-Šantić-Friedenspark geben. Dies bietet die Gelegenheit, sich vor Ort ein Bild von den Plänen zu machen und die Fläche näher zu betrachten.

Wann: 16. September, 16:00 bis 18:00 Uhr

Wo: Bezirkliches Informationszentrum (Hellersdorfer Straße 159)

Neben informativen Gesprächen und Diskussionen ist auch für das leibliche Wohl gesorgt, um das Treffen in entspannter Atmosphäre abzurunden. Der Verein würde sich sehr freuen, Sie bei dieser Veranstaltung begrüßen zu dürfen!

Mehr Informationen:

Wasserstandsmeldung

CDU Kreisverband Wuhletal

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(0 30) 56 69 74 54
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