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„Schul-Map“

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Allgemein

Seit vielen Jahren kämpfen wir gemeinsam mit den Eltern aus Marzahn-Hellersdorf dafür, dass ihre Kinder in unserem Bezirk ausreichende, moderne und wohnortnahe Schulplätze erhalten.

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Ladeinfrastruktur für Elektroautos im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf

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Allgemein, Fraktion

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf befasste sich in der öffentlichen Sitzung am 22. August 2019 in zwei Tagesordnungspunkten mit der Ladeinfrastruktur für E-Mobile im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf. Wie verschiedene Studien in den letzten Jahren zeigten, werden Elektroautos von ihren Fahrern überwiegend wohnortnah aufgeladen. 

Im Tagesordnungspunkt Ö 3.10 stellte der Bezirksverordnete Herr Dr. Thomas Pfeifer (CDU) Fragen zur (bisherigen und zukünftigen) Ausstattung des Stadtbezirkes mit Ladelaternen (Drucksache 1642/VIII). Ladelaternen sind Laternen, die zusätzlich mit einer genormten Steckdose zum Aufladen von Elektroautos (einem sogenannten Ladepunkt) aufgerüstet wurden. Sie sind eine preiswerte Alternative zu öffentlichen Ladesäulen. Einzelne Laternen wurden in den letzten Jahren bereits ausgerüstet. 

In ihrer Antwort führte die Bezirksstadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen, Frau Zivkovic (CDU), aus, dass in diesem Jahr für den Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf im Rahmen des Projektes „Neue Berliner Luft“ insgesamt 250 Ladelaternen vorgesehen sind, deren Standorte feststehen. Sofern erforderlich, wurde mit der Umrüstung bzw. Neuerrichtung von geeigneten Laternen bereits begonnen. (Hinweis: Die Errichtung der Laternen und die Aufrüstung zu Ladelaternen wird vollständig aus Projektmitteln bezahlt und belastet deshalb den Haushalt des Stadtbezirkes nicht.) 

Für Interessenten führte Frau Zivkovic weiterhin aus, dass im nächsten Jahr weitere 250 Laternen im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf aufgerüstet werden können. Interessenten an einer Ladelaterne im nächsten Jahr können sich derzeitig noch an Frau Zivkovic wenden

Weiterhin wurde darauf verwiesen, dass die Ladekabel für dieses Projekt im Stadtbezirk gefertigt werden. Die technische Lösung wurde von einer Berliner Firma entwickelt. 

Im Tagesordnungspunkt Ö 7.1.21 wurde der überfraktionelle Antrag (Fraktion der SPD, Fraktion der CDU, Fraktion der Linken und Gruppe der Grünen) zur Schaffung von ausreichend Ladestationen im Stadtbezirk ohne Änderungen beschlossen. In der Begründung zum gemeinsamen Antrag wird u.a. ausgeführt: „Auf Grund des Klimawandels wird in absehbarer Zeit der Individualverkehr immer mehr auf Elektro-Autos ausgerichtet sein.“ 

Das Bezirksamt wird speziell aufgefordert, darauf hinzuwirken, „dass bei Bauvorhaben von Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften sowie privaten Investoren schon bei der Planung Ladestationen vorgesehen werden.“   

Zu den Arbeitsbedingungen des Projektes AlköR

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Fraktion, Marzahn-Mitte, Marzahn-Nord-West

Seit dem Jahr 2014 werden im Rahmen des Gemeinschaftsprojektes AlköR (Alkohol im öffentlichen Raum) Menschen in Marzahn-Nord betreut, die sich in Parkanlagen treffen, Karten spielen, Musik (zum Teil aus ihrer ehemaligen Heimat) hören und dies nicht immer leise sowie Alkohol (insbesondere Bier) aus dem nächstgelegenen Supermarkt konsumieren. Alle diese Mitbewohner können sich nach einem zum Teil sehr verantwortungsvollen Leben den regelmäßigen Besuch von Gaststätten oder Clubs nicht leisten.

Das Projekt ist im Rahmen des Quartiersmanagements für Marzahn-Nord im Interesse aller Seiten entstanden. Im Projekt wurde auf Konfliktreduzierung, auf Hilfe für Betroffene und nicht auf die Vertreibung gesetzt. Die Lösung andere Stadtbezirke – Bänke abbauen und vertreiben – kam nicht in Frage.

Von Anfang an konnte das Projekt das seit 2011 leerstehende Blockhaus „Rabenhorst“ nutzen, welches sich für dieses Projekt besonders gut eignete, weil es auch einen Freiraum für die eigene Gestaltung der Räume bot. Das Blockhaus ist eine Einrichtung des Jugendamtes. Mit der Erweiterung des angrenzenden Kindergartens musste das Projekt im Frühjahr diesen Jahres aus dem Blockhaus weichen.

Am 12. Juni diesen Jahres stellte deshalb der CDU-Abgeordnete Dr. Thomas Pfeifer (Marzahn-Nord und Marzahn) nachfolgende kleine Anfrage an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf „Zu Arbeitsbedingungen des Projektes Alkör“ (BVV: KA-497/VIII):

  1. Hat das Projekt Alkör nach der Räumung des Blockhauses Rabenhorst inzwischen ein neues Domizil gefunden und wenn nein, welche Unterstützungsmöglichkeiten sieht das Bezirksamt?
  2. Wie schätzt das Bezirksamt die mittel- und langfristige Sicherung der Projektarbeit ein?

Nachfolgend die Antwort der Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin StadtGesPersFin Pohl in Auszügen:

„Nein, das Projekt AlköR … hat noch kein adäquates Domizil nach der Räumung des Blockhauses gefunden.“

„Der Verein Vision e.V. hat dankenswerterweise in der Wittenberger Straße die Mitnutzung von Räumlichkeiten angeboten. Dieses Angebot haben die Projektmitarbeiter für Gesprächsrunden zum Projekt bereits genutzt. Für die Nutzung durch die Zielgruppe kommen diese Räumlichkeiten eher nicht in Betracht, weil sie sich in einem für Marzahn typischen Wohnblock befinden und in ihnen auch die Renovierung der Sitzbänke nicht möglich ist.“

Weiterhin wird in der Antwort auf ein konstruktives Brainstorming vom 20. Juni diesen Jahres über mögliche alternative Standorte verwiesen. Einige der Ideen sollen weiter verfolgt werden.

Die zweite Antwort zur Einschätzung der mittel- und langfristigen Sicherung der Projektarbeit ist positiver:

„Sehr gut. … Für die Fortführung der Projektarbeit nach der Verstetigung des QM-Verfahrens ab 2021 sind Gelder im Doppelhaushalt des Bezirkes eingeplant und die Ausweitung des Aktionsraumes auf den gesamten Bezirk angedacht.“

(Anmerkung: Es bleibt zu hoffen, dass damit ab dem Jahr 2021 keine Kürzungen in Marzahn-Nord verbunden sind. Bisher konnte man in der Presse nur lesen, die Höhe der Mittel, die im Rahmen des Quartiersmanagements zur Verfügung stehen, würden bei einer Erweiterung auf den gesamten Stadtbezirk beibehalten.)

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In meinem Bürgerbüro erreichen mich aktuell zahlreiche Anfragen besorgter Anwohner zu den Arbeiten auf dem bislang grünen Innenhof an der Lily-Braun-Straße.Gerne möchte ich Sie auf diesem Wege kurz über den aktuellen Stand informieren. Eine Baugenehmigung wurde vom Bezirk bislang nicht erteilt. Dem Bezirk liegen mit Stand Ende Januar auch noch keine Artenschutzgutachten vor. Eine Fällung der größeren Bäume ist daher bislang nicht möglich. Die Stadt&Land lässt jedoch derzeit durch eine Gartenbaufirma Hecken entfernen und Verjüngungsschnitte an Bäumen vornehmen. Ein Gutachter war vor Ort und hat deutlich gemacht, dass die Arbeiten bei Entdecken von Nestern an dieser Stelle sofort zu stoppen sind. Darüber hinaus hat die Einzäunung der Fläche begonnen. Unsere Bezirksverordneten Jessica Deutscher und Maximilian Schröder haben zudem mit der CDU-Fraktion Marzahn-Hellersdorf einen Antrag zur Aufstellung eines B-Plans für den Innenhofbereich der Lily-Braun-Straße 13/15 ins Bezirksparlament eingebracht. Dessen Zielstellung muss es sein, den Innenhof vollständig als Freifläche zu erhalten. Im Verfahren soll zudem geprüft werden, inwiefern auf den Flächen der ehemaligen Quartiersgaragen Stellplatzflächen geschaffen werden können. (www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/...)Als Wahlkreisabgeordneter für Kaulsdorf-Nord setze ich mich auch weiterhin für den Erhalt unserer grünen Innenhöf ein.#kiezmacher #kdn #Kaulsdorf #kaulsdorfnord #Hellersdorf #grüneinnenhöfe #teamkiezmacher ... weiterlesenSee Less
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Sport verbindet und Sportvereine sind eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Am Freitag, den 10.02.2023 standen die sportlichen Leistungen von Sportlerinnen und Sportlern unseres Bezirks im Vordergrund. Bereits zum 28. Mal findet die Sportlerehrung statt.Herzlichen Glückwunsch an alle Ausgezeichneten. Ein besonderer Dank gilt den vielen Ehrenamtlichen im Hintergrund in den Vereinen, die diese Leistungen erst ermöglichen.Der Dank geht ebenfalls an den Bezirkssportbund Marzahn-Hellersdorf e.V. und unseren Sportstadtrat Torsten Kühne für die Begleitung dieser traditionellen Veranstaltung! ... weiterlesenSee Less
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Mehr Sicherheit Peter-Huchel-Straße und der Erich-Kästner-StraßeMit der Grundschule am Hollerbusch , der Kita „Wunderwelt“ von Jugendwerk Aufbau Ost JAO gGmbH sowie der Kita und Grundschule von dreieins Innovative Pädagogik und der Sporthalle „Huchel-Dom“ sowie dem künftigen Gymnasium befinden sich gleich mehrere sensible Einrichtungen entlang der Peter-Huchel-Straße und der Erich-Kästner-Straße. Oft ist das Überqueren der Straßen für die Kinder und Eltern sowie die Erzieher/Lehrer insbesondere in den Morgen- und Feierabendstunden schwer und vor allem nicht sicher. Mit Alexander J. Herrmann, Michael Lehmann und Maximilian Schröder setzen wir uns daher dafür ein, geeignete Maßnahmen, z.B. Gehwegvorstreckungen und Dialogdisplays sowie Fahrbahnschwellen zur Verbesserung der Situation umzusetzen.Wir haben bereits in die Januar-BVV eine entsprechende Initiative eingebracht und mit uns wäre der Antrag bereits beschlossen. Andere Fraktionen wollten den Antrag noch einem Ausschuss besprechen. Dadurch haben wir leider wertvolle Zeit verloren.Jetzt hat auch die Die Linke einen fast gleichlautenden Antrag eingebracht. Hätten sie sich unserer Initiative angeschlossen, hätten wir bereits im Januar einen Beschluss fassen können. ... weiterlesenSee Less
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