Schlagwort: CDU Marzahn

Ladeinfrastruktur für Elektroautos im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf

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Allgemein, Fraktion

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf befasste sich in der öffentlichen Sitzung am 22. August 2019 in zwei Tagesordnungspunkten mit der Ladeinfrastruktur für E-Mobile im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf. Wie verschiedene Studien in den letzten Jahren zeigten, werden Elektroautos von ihren Fahrern überwiegend wohnortnah aufgeladen. 

Im Tagesordnungspunkt Ö 3.10 stellte der Bezirksverordnete Herr Dr. Thomas Pfeifer (CDU) Fragen zur (bisherigen und zukünftigen) Ausstattung des Stadtbezirkes mit Ladelaternen (Drucksache 1642/VIII). Ladelaternen sind Laternen, die zusätzlich mit einer genormten Steckdose zum Aufladen von Elektroautos (einem sogenannten Ladepunkt) aufgerüstet wurden. Sie sind eine preiswerte Alternative zu öffentlichen Ladesäulen. Einzelne Laternen wurden in den letzten Jahren bereits ausgerüstet. 

In ihrer Antwort führte die Bezirksstadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen, Frau Zivkovic (CDU), aus, dass in diesem Jahr für den Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf im Rahmen des Projektes „Neue Berliner Luft“ insgesamt 250 Ladelaternen vorgesehen sind, deren Standorte feststehen. Sofern erforderlich, wurde mit der Umrüstung bzw. Neuerrichtung von geeigneten Laternen bereits begonnen. (Hinweis: Die Errichtung der Laternen und die Aufrüstung zu Ladelaternen wird vollständig aus Projektmitteln bezahlt und belastet deshalb den Haushalt des Stadtbezirkes nicht.) 

Für Interessenten führte Frau Zivkovic weiterhin aus, dass im nächsten Jahr weitere 250 Laternen im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf aufgerüstet werden können. Interessenten an einer Ladelaterne im nächsten Jahr können sich derzeitig noch an Frau Zivkovic wenden

Weiterhin wurde darauf verwiesen, dass die Ladekabel für dieses Projekt im Stadtbezirk gefertigt werden. Die technische Lösung wurde von einer Berliner Firma entwickelt. 

Im Tagesordnungspunkt Ö 7.1.21 wurde der überfraktionelle Antrag (Fraktion der SPD, Fraktion der CDU, Fraktion der Linken und Gruppe der Grünen) zur Schaffung von ausreichend Ladestationen im Stadtbezirk ohne Änderungen beschlossen. In der Begründung zum gemeinsamen Antrag wird u.a. ausgeführt: „Auf Grund des Klimawandels wird in absehbarer Zeit der Individualverkehr immer mehr auf Elektro-Autos ausgerichtet sein.“ 

Das Bezirksamt wird speziell aufgefordert, darauf hinzuwirken, „dass bei Bauvorhaben von Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften sowie privaten Investoren schon bei der Planung Ladestationen vorgesehen werden.“   

Gespräch mit Herrn Gräff (CDU, MDA) – Bau- und Wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

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Marzahn-Mitte, Marzahn-Nord-West

Auf Einladung des Ortsverbandes Marzahn der CDU fand am 26. August 2019 am Abend im Haus der Begegnung M3 e.V. eine Diskussion von interessierten Bürgern mit Herrn Gräff (CDU, MDA) – Bau- und Wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion statt. 

Nach der Begrüßung durch die Ortsvorsitzende der CDU und den Leiter des Hauses der Begegnung M3 e.V. ging Herr Gräff in seinen einführenden Bemerkungen auf die Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt ein, die insbesondere charakterisiert ist, durch eine sinkende Anzahl an Baugenehmigungen und einem hohen Zuzug nach Berlin, der seit Jahren über dem vom aktuellen Senat prognostizierten Anzahl liegt. Berlin wird in den nächsten Jahren auch weiter wachsen. 

Mieten — Wohnen — Bauen 

Der Landesverband Berlin der CDU setzt sich für bezahlbare, stabile Mieten und einen Wohnungsbau ein, der diesen Namen auch verdient. Die Berliner müssen sich ihre Stadt auch in Zukunft noch leisten können. Dies ist nur möglich, wenn genügend Neubauwohnungen entstehen, damit der Druck auf dem Wohnungsmarkt nicht weiter steigt und die Mieten weitgehend stabil bleiben (siehe Beschlüsse des 44. Landesparteitages der CDU Berlin). 

Deshalb hat die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mit dem Berliner Mietergeld ein Modell entwickelt, das es Berlinern möglich macht, eine Neubauwohnung für (haushaltswirksam) 8 €/m² Nettomiete zu mieten und gleichzeitig den Neubau anzukurbeln. Das Berliner Mietergeld von maximal 5 €/m² soll auf Antrag den Familien und Einzelmietern mit eigenem Einkommen gewährt werden, die sich eine Nettokaltmiete von 13 €/m² und mehr nicht leisten können. Es ist kein Geschenk an die Vermieter, da die Vermieter in Berlin jederzeit auch Mieter mit einem höheren Einkommen finden, für die die 13 €/m² und mehr kein Problem darstellen. Das Berliner Mietergeld kommt ausschließlich den Familien und Einzelmietern mit geringen Einkünften zugute. Im Gegensatz zu anderen Maßnahmen, sind die Mieter nicht in ständigem Streit mit ihren Vermietern. 

Infrastruktur  

Thema der Diskussion waren die neuen Wohnquartiere Märkische Allee/Wuhletalstraße/Trusetaler Straße, Ludwig-Renn-Straße, Mehrower Allee 20/22 und Karl-Holtz-Straße/Rudolf-Leonhard-Straße. Wenig Verständnis wird für die zu späte Errichtung von Infrastruktureinrichtungen aufgebracht. Hier ist die Politik gefordert, zukünftig rechtzeitig und bedarfsgerecht die Infrastruktur auszubauen. 

Die Modernisierung des REWE-Marktes im Plaza-Marzahn weckt bei manchem Anwohner unschöne Erinnerungen an die Reduzierung der Handelseinrichtungen im Tal-Center und in den Ringkolonnaden. 

Es erweckt bei den Bürgern wenig Vertrauen, wenn der Umstieg vom Individualverkehr auf den ÖPNV propagiert, aber eine verbesserte Anbindung des Stadtbezirkes an das Stadtzentrum zum Beispiel mit einer neuen U-Bahnlinie nicht einmal in Erwägung gezogen wird. Wie unverzichtbar diese Anbindung ist, werden die nächsten Monate mit den Baumaßnahmen auf der S5, S7 und S75 zeigen. 

In der weiteren Diskussion spielten auch die Verkehrsanbindungen des Stadtbezirkes eine Rolle. Beispielhaft sei hier die Wuhletalbrücke und die Ortsumfahrung Ahrensfelde genannt, die sowohl für die Anbindung des CleanTech BusinessPark als auch für die Anbindung der Marzahner Wohngebiete eine große Rolle spielt.

Zu den Arbeitsbedingungen des Projektes AlköR

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Fraktion, Marzahn-Mitte, Marzahn-Nord-West

Seit dem Jahr 2014 werden im Rahmen des Gemeinschaftsprojektes AlköR (Alkohol im öffentlichen Raum) Menschen in Marzahn-Nord betreut, die sich in Parkanlagen treffen, Karten spielen, Musik (zum Teil aus ihrer ehemaligen Heimat) hören und dies nicht immer leise sowie Alkohol (insbesondere Bier) aus dem nächstgelegenen Supermarkt konsumieren. Alle diese Mitbewohner können sich nach einem zum Teil sehr verantwortungsvollen Leben den regelmäßigen Besuch von Gaststätten oder Clubs nicht leisten.

Das Projekt ist im Rahmen des Quartiersmanagements für Marzahn-Nord im Interesse aller Seiten entstanden. Im Projekt wurde auf Konfliktreduzierung, auf Hilfe für Betroffene und nicht auf die Vertreibung gesetzt. Die Lösung andere Stadtbezirke – Bänke abbauen und vertreiben – kam nicht in Frage.

Von Anfang an konnte das Projekt das seit 2011 leerstehende Blockhaus „Rabenhorst“ nutzen, welches sich für dieses Projekt besonders gut eignete, weil es auch einen Freiraum für die eigene Gestaltung der Räume bot. Das Blockhaus ist eine Einrichtung des Jugendamtes. Mit der Erweiterung des angrenzenden Kindergartens musste das Projekt im Frühjahr diesen Jahres aus dem Blockhaus weichen.

Am 12. Juni diesen Jahres stellte deshalb der CDU-Abgeordnete Dr. Thomas Pfeifer (Marzahn-Nord und Marzahn) nachfolgende kleine Anfrage an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf „Zu Arbeitsbedingungen des Projektes Alkör“ (BVV: KA-497/VIII):

  1. Hat das Projekt Alkör nach der Räumung des Blockhauses Rabenhorst inzwischen ein neues Domizil gefunden und wenn nein, welche Unterstützungsmöglichkeiten sieht das Bezirksamt?
  2. Wie schätzt das Bezirksamt die mittel- und langfristige Sicherung der Projektarbeit ein?

Nachfolgend die Antwort der Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin StadtGesPersFin Pohl in Auszügen:

„Nein, das Projekt AlköR … hat noch kein adäquates Domizil nach der Räumung des Blockhauses gefunden.“

„Der Verein Vision e.V. hat dankenswerterweise in der Wittenberger Straße die Mitnutzung von Räumlichkeiten angeboten. Dieses Angebot haben die Projektmitarbeiter für Gesprächsrunden zum Projekt bereits genutzt. Für die Nutzung durch die Zielgruppe kommen diese Räumlichkeiten eher nicht in Betracht, weil sie sich in einem für Marzahn typischen Wohnblock befinden und in ihnen auch die Renovierung der Sitzbänke nicht möglich ist.“

Weiterhin wird in der Antwort auf ein konstruktives Brainstorming vom 20. Juni diesen Jahres über mögliche alternative Standorte verwiesen. Einige der Ideen sollen weiter verfolgt werden.

Die zweite Antwort zur Einschätzung der mittel- und langfristigen Sicherung der Projektarbeit ist positiver:

„Sehr gut. … Für die Fortführung der Projektarbeit nach der Verstetigung des QM-Verfahrens ab 2021 sind Gelder im Doppelhaushalt des Bezirkes eingeplant und die Ausweitung des Aktionsraumes auf den gesamten Bezirk angedacht.“

(Anmerkung: Es bleibt zu hoffen, dass damit ab dem Jahr 2021 keine Kürzungen in Marzahn-Nord verbunden sind. Bisher konnte man in der Presse nur lesen, die Höhe der Mittel, die im Rahmen des Quartiersmanagements zur Verfügung stehen, würden bei einer Erweiterung auf den gesamten Stadtbezirk beibehalten.)

Baubeginn für Wohnquartier Märkische Allee/Wuhletalstraße/Trusetaler Straße

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Marzahn-Mitte, Marzahn-Nord-West

Seit Jahren liegt die Fläche zwischen Wuhletalstraße, Märkischer Allee und Trusetaler Straße in Marzahn brach. Auf knapp 3ha Fläche errichtet Bonava Deutschland in einem ersten Bauabschnitt 376 Wohnungen und plant weitere 200 Wohnungen in einem zweiten Bauabschnitt.

In einer Informationsveranstaltung vom 07.08.2019 hat Bonava nun über das Vorhaben im Marzahner Norden informiert. Das Unternehmen hat uns dankenswerterweise die in diesem Rahmen vorgestellte Präsentation zur Verfügung gestellt.

Mario Czaja hat außerdem Senat und Bezirksamt u.a. die für Stadtentwicklung zustände Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) und den für Schule zuständigen Bezirksstadtrat Gordon Lemm (SPD) zum Projekt befragt. Hier wird deutlich, dass sich bereits jetzt ein Engpass an Grundschulplätzen offenbart und nicht genügend Vorsorge getroffen wurde. Die Errichtung von neuem Wohnraum ist dringend notwendig, um das weitere Ansteigen von Mieten zu verhindern. Allerdings sind nun das Bezirksamt und der Senat gefordert, auch die dafür notwendige Infrastruktur zu errichten. Die CDU hat dazu bereits in der Vergangenheit entsprechende Anträge in das Bezirksparlament eingebracht.

Liegt bereits eine Baugenehmigung durch das Bezirksamt vor?

Für die geplanten 5 Achtgeschosser (376 Wohnungen) liegt eine Baugenehmigung vor. Für den zweiten Bauabschnitt (203 Wohnungen) erfolgte noch keine Beantragung.

Wann soll der Baubeginn erfolgen?

Nach Angaben von Bonava soll noch im August mit der einer Hauszeile begonnen werden.

Wie erfolgt die Baustellenzufahrt?

Es sind zwei Baustellenzufahrten geplant. Eine Zufahrt soll von der Wuhletalstraße auf die Baustelle führen und eine Zufahrt wird von der Auffahrt von der Märkischen Allee auf die Wuhltealstraße abgehen. Die Auswirkungen der Sperrung der Wuhletalbrücke und der damit verbundenen Umleitung werden derzeit noch geprüft.

Wie sieht es mit Stellplätzen/ Parkplätzen aus?

Mit dem Vorhaben werden lediglich 143 Parkplätze entstehen. Sie werden überwiegend auf den Flächen entlang der Märkischen Allee sowie zu einem geringeren Teil entlang der Wuhletalstraße angeordnet.

Darüber hinaus ist eine Doppelstock-Fahrradgarage vorgesehen.

Was sieht das Bauvorhaben vor?

Im ersten (genehmigten) Bauabschnitt werden zunächst 5 achtgeschossige Wohnzeilen mit insgesamt 376 Mietwohnungen errichtet. Im geplanten zweiten Bauabschnitt ist ein Punkthochhaus mit 21 Vollgeschossen und 203 Eigentumswohnungen vorgesehen.

Wie sieht der Zeitplan aus?

Die 5 achtgeschossigen Häuser entstehen entlang der Auffahrt zwischen Märkischer Allee und Wuhletalstraße sowie entlang der Trusetaler Straße. Die Fertigstellung soll bis Ende 2021 erfolgen. Der Einzug der ersten Mieter ist bereits für das 1. Quartal 2020 geplant. Das Hochhaus soll 2020 begonnen werden. Der Abschluss des Gesamtprojektes ist für 2023 geplant.

Welche Infrastruktur, Schulen, Kitas gibt es im Umfeld?

Das Bezirksamt stellt dar, dass im Kita-Bereich Platzreserven im Umfang von 335 Plätzen existieren. Ein Vorhaltestandort befindet sich u.a. in der Mehrower Allee 86/88 mit 120 möglichen Plätzen. Die Plätze im Grundschulbereich werden allerdings nicht ausreichen. Hier ist laut Bezirksamt erst ab 2024/25 durch die angedachte Erweiterung der Peter-Pan-Grundschule mit 144 Plätzen eine Entspannung möglich.

Präsentation Bonava 07.08.2019 Antworten Senat und Bezirk

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Verkehrslösung Mahlsdorf darf Verkehr nicht in Musikerviertel in #mahlsdorf führen!Im Rahmen der Verkehrslösung Mahlsdorf soll der gesamte Individualverkehr über die Straße An der Schule geleitet werden. Höhe Pestalozzistraße erfolgt dann ein Schwenk auf die Hönower Straße.Der gesamte Verkehr wird damit geradewegs auf bzw. in das Musikerviertel geleitet. Das neue Bezirksamt hat damit kein Problem.Zum Glück sieht das der Fachausschuss für Verkehr auf unsere Initiative anders. Mehrheitlich haben wir das Bezirksamt aufgefordert, entsprechend wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um eine Belastung des Musikerviertels auszuschließen.www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/... Mahlsdorf LIVE ... weiterlesenSee Less
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Bürgermeister zeigt kein Interesse an der Umsetzung des Bürgerhaushaltes: Großteil der 2022er Vorschläge immer noch nicht umgesetztDie Koordination und Durchführung des Bürgerhaushaltsverfahren obliegt dem Bezirksbürgermeister. Doch einmal mehr zeigt sich, dass Bürgerbeteiligung für den Bürgermeister offenbar bei der praktischen Umsetzung keine Relevanz hat. Vom neuen Bezirksamt mit Bürgermeister Lemm wurden 2022 nur knapp 1/4 der für die Umsetzung von Vorschlägen von Bürgern vorgesehenen Mittel ausgeschöpft. Ein Großteil der im Rahmen des Bürgerhaushaltes für das Jahr 2022 vorgesehenen Vorschläge (fast ausschließlich im Bereich Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen) wurde nicht umgesetzt. Schlimmer noch: Es gibt keine Koordination, keinen Sachstand und keinen Plan des Bürgermeisters, wann diese Vorschläge überhaupt umgesetzt werden. Für 2023 sieht es nicht besser aus.Unsere Zusage: Wir setzen uns dafür ein, dass Beteiligung ernst genommen wird. Mit uns werden die zur Verfügung stehenden Mittel für die mehrheitlich abgestimmten Vorschläge auch umgesetzt.#bvvmahe #Hellersdorf #Marzahn #Biesdorf #Kaulsdorf #mahlsdorf ... weiterlesenSee Less
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